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"Kurzsichtig und fatal": Steinmeier warnt vor Kürzung von Engagement für UNO
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat scharfe Kritik an Überlegungen zu einem verringerten deutschen Engagement für die Vereinten Nationen geübt. "Ein Rückzug wäre kurzsichtig, und er wäre fatal", sagte Steinmeier am Montag auf einer internationalen Konferenz in Hamburg. Dies rufe er "allen in meinem eigenen Land zu, die als Reaktion auf die Wahlniederlage den Nutzen der Vereinten Nationen in Frage stellen und sogar für die Rückführung unseres Engagements plädieren". Rückendeckung bekam der Bundespräsident von den Grünen.
Nach neuen Angriffen: Iran und USA machen widersprüchliche Angaben zu Verhandlungen
Nach neuen gegenseitigen Angriffen haben die USA und der Iran widersprüchliche Angaben zu neuen Verhandlungen gemacht. Wie US-Medien berichteten, sollen am Dienstag in Katar neue Verhandlungen stattfinden. Irans Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi sagte hingegen am Montag, in dieser Woche sei kein Treffen geplant. Der Iran gab aber erste Gespräche mit dem Oman über die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus bekannt.
Chinas Handelsminister Wang auf Europa-Besuch: Peking und Brüssel suchen Dialog
Elektroautos, Halbleiter, Seltene Erden: Chinas Handelsminister Wang Wentao und EU-Handelskommissar Maros Sefcovic haben bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel eine Reihe von Streitthemen zu bereden. Er freue sich auf "gehaltvolle Gespräche", erklärte Sefcovic zum Auftakt im Onlinedienst X. Er hatte sich zuvor für eine "Neugewichtung" der Beziehungen nach Peking ausgesprochen.
Bremer Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Rechtsextremismus größte Gefahr
Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) sieht in rechtsextremistischen Akteuren der sogenannten Neuen Rechten die größte Gefahr für die Demokratie. Das erklärte sie am Montag anlässlich der Vorstellung des Bremer Verfassungsschutzberichts 2025 in der Hansestadt. Demnach spielt die AfD im Netzwerk der Neuen Rechten "eine zentrale Rolle". Im Bremer Landesverband, der vom Landesverfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft wird, wachse der Einfluss der Neuen Rechten.
Iran: Erstes Treffen mit Oman zur Verwaltung von Straße von Hormus abgehalten
Der Iran hat nach eigenen Angaben ein erstes Treffen mit dem Oman zur Verwaltung der für die Schifffahrt wichtigen Straße von Hormus seit der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens zwischen Teheran und Washington abgehalten. "Während einer Reise nach Maskat fand das erste Treffen des Gemeinsamen Hormus-Ausschusses statt", erklärte der stellvertretende iranische Außenminister Kasem Gharibabadi am Montag im Onlinedienst X.
"Kurzsichtig und fatal": Steinmeier warnt vor Verringerung des Einsatzes für UNO
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat scharfe Kritik an Überlegungen zu einem verringerten deutschen Engagement für die Vereinten Nationen geübt. "Ein Rückzug wäre kurzsichtig, und er wäre fatal", sagte Steinmeier am Montag auf einer internationalen Konferenz in Hamburg. Dies rufe er "allen in meinem eigenen Land zu, die als Reaktion auf die Wahlniederlage den Nutzen der Vereinten Nationen in Frage stellen und sogar für die Rückführung unseres Engagements plädieren".
Wadephul will mit Rubio über neue Lastenteilung in der Nato sprechen
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will bei seinem Besuch in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio über eine neue Lastenteilung innerhalb der Nato beraten. "Die USA sind und bleiben unser wichtigster Partner außerhalb Europas", erklärte Wadephul am Montag vor seiner Abreise nach Washington. Die euro-atlantische Sicherheit hänge entscheidend davon ab, "dass wir auch in Zukunft so entschlossen wie bisher in der Nato zusammenstehen".
Chinas Staatschef Xi empfängt belarussischen Machthaber Lukaschenko in Peking
Chinas Staatschef Xi Jinping ist am Montag in Peking zu Gesprächen mit dem belarussischen Machthaber und Kreml-Verbündeten Alexander Lukaschenko zusammengekommen. Wie der chinesische Staatssender CCTV berichtete, empfing Xi den seit 1994 in Belarus regierenden Staatschef im Staatsgästehaus Diaoyutai.
Dutzende Tote bei pakistanischen Luftangriffen in Afghanistan
Pakistan hat in der Nacht zum Montag Luftangriffe auf Ziele im Osten Afghanistans geflogen und dabei nach eigenen Angaben 25 Kämpfer getötet. Die afghanische Taliban-Regierung erklärte dagegen, bei den Angriffen seien 36 Zivilisten getötet worden, unter ihnen auch Frauen und Kinder. 163 weitere Menschen seien verletzt worden, schrieb der stellvertretende Regierungssprecher Hamdullah Fitrat im Onlinedienst X.
Plus bei Rüstungsgütern: Staatliche Investitionen 2025 stark gestiegen
Der Staat hat im vergangenen Jahr deutlich mehr investiert als in den Jahren zuvor. Die Bruttoinvestitionen lagen bei 12,3 Prozent mehr als im Jahr 2024, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte - der höchste Anstieg der staatlichen Investitionen seit dem Jahr 2000. Grund dafür waren vor allem hohe Ausgaben für sogenannte Ausrüstungsinvestitionen. Das sind bewegliche Anlagen, dazu zählen auch Rüstungsgüter.
US-Medien: Neue Gespräche zwischen den USA und Iran am Dienstag in Katar
Nach erneuten gegenseitigen Angriffen haben die USA und der Iran einen Stopp der Kämpfe und einen Termin für Verhandlungen vereinbart. "Beide Seiten werden sich vorerst zurückhalten", erklärte ein US-Regierungsvertreter am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Washington. Die Schiffe in der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus könnten sich nun wieder frei bewegen. "Technische Gespräche sollen in allen Bereichen des Memorandum of Understanding fortgesetzt werden."
Bundesaußenminister Wadephul trifft in Washington seinen US-Kollegen Rubio
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag in Washington seinen US-Kollegen Marco Rubio (16.00 Uhr MESZ). Nach Angaben des Auswärtigen Amtes werden die Außenminister über die "Lage im Nahen Osten" beraten. Themen seien auch die "weitere Unterstützung der Ukraine" und die "Vorbereitung des Nato-Gipfels" im Juli in Ankara. Nach dem Gespräch mit Rubio gibt Wadephul um 18.00 Uhr MESZ ein Pressestatement ab.
Islamabad: Pakistanische Armee greift Ziele im Osten Afghanistans an
Pakistan hat in der Nacht zum Montag nach Angaben der Regierung in Islamabad Luftangriffe auf Ziele im Osten Afghanistans geflogen und dabei zahlreiche Kämpfer getötet. Bei den "Präzisionsangriffen" seien drei Ziele in den Provinzen Paktia, Paktika und Kunar zerstört worden, erklärte Informationsminister Attaullah Tarar. 25 Kämpfer seien getötet worden.
Nach ukrainischen Angriffen: Kreml-Chef Putin räumt "Probleme" ein
Angesichts verstärkter ukrainischer Angriffe hat Russlands Präsident Wladimir Putin "Probleme" eingeräumt. In einem am Sonntag vom Kreml veröffentlichten Interview mit einem russischen Journalisten sprach er zudem von einer "gewissen" Treibstoffknappheit. Putin sagte ferner, er rechne mit weiteren Besuchen der US-Unterhändler in Moskau, um über den Ukraine-Konflikt zu verhandeln.
Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an
Bei einer Parteiveranstaltung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic bekräftigt, in naher Zukunft sein Amt niederlegen zu wollen. "In ein paar Wochen werde ich zurücktreten", sagte Vucic am Samstag in Belgrad. In Serbien gibt es seit mehr als anderthalb Jahren Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Eine der Forderungen der Demonstranten sind vorgezogene Neuwahlen.
Nach Rahmenabkommen mit Libanon: Neue Gefechte zwischen Israel und Hisbollah
Nach der Einigung zwischen Israel und dem Libanon auf ein Rahmenabkommen über eine Friedenslösung sind die Gefechte zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah weitergegangen. Israels Streitkräfte flogen am Wochenende wieder Angriffe im Südlibanon. Ein israelischer Soldat wurde nach Armee-Angaben bei Kämpfen mit der Hisbollah getötet. Die pro-iranische Miliz lehnt das am Freitag unterzeichnete Rahmenabkommen, das ihre Entwaffnung vorsieht, vehement ab.
Neue Angriffe Irans und der USA schüren Furcht vor Kollaps der Friedensbemühungen
Neue Angriffe der USA und des Iran haben die Furcht vor einem Kollaps der Friedensbemühungen für die Golfregion geschürt. Das US-Militär erklärte, es habe in der Nacht zum Sonntag zum zweiten Mal binnen zwei Tagen Ziele im Iran angegriffen. Anschließend wurden die Golfstaaten Kuwait und Bahrain attackiert, die iranischen Revolutionsgarden reklamierten die Angriffe für sich. Derweil wurden aus dem Libanon neue israelische Luftangriffe gemeldet.
Hitzebedingt weniger Teilnehmer - Veranstalter aber sehr zufrieden mit Münchener CSD
Maßgeblich wegen der Hitze haben in diesem Jahr weniger Menschen an der CSD-Demonstration in München teilgenommen. Der Veranstalter zeigte sich am Sonntag dennoch sehr zufrieden. Auch nach Angaben der Polizei verlief alles "friedlich und ohne besondere Störungen". Der Sanitätsidienst der Johanniter betreute 32 Menschen - "Da ging es meist um Hitzefälle", erklärte der CSD-Veranstalter.
Dämpfer für Wüst: CDU in NRW verliert in Umfrage - AfD zweitstärkste Kraft
In Nordrhein-Westfalen verliert die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst deutlich an Zustimmung. Nach einer am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk (WDR) veröffentlichten Umfrage kommt die CDU in der Sonntagsfrage auf nur noch 32 Prozent, nach 35 Prozent im Februar. Erstmals liegt demnach die AfD im bevölkerungsreichsten Bundesland in einer WDR-Umfrage an zweiter Stelle in der politischen Stimmung. Sie kommt genau wie die SPD demnach auf 17 Prozent Zustimmung.
Über 200.000 Menschen bei CSD-Demonstration in München
Über 200.000 Menschen haben am Samstag an der diesjährigen CSD-Demonstration in München teilgenommen. Die Polizei sprach am Sonntag von 30.000 aktiven Teilnehmenden am Umzug sowie rund 200.000 Zuschauern. Damit demonstrierten in diesem Jahr weniger Menschen für die Rechte sexueller Minderheiten als in den Vorjahren, was auch mit der Hitze zu tun haben dürfte.
USA und Iran greifen trotz Waffenruhe erneut an - Golfstaaten unter Beschuss
Die USA und der Iran haben trotz der geltenden Waffenruhe am Wochenende erneut Angriffe gegeneinander geführt. Das US-Militär erklärte, es habe am in der Nacht zum Sonntag zum zweiten Mal binnen zwei Tagen Ziele im Iran angegriffen. Anschließen wurden die Golfstaaten Kuwait und Bahrain attackiert, die iranischen Revolutionsgarden reklamierten die Angriffe für sich. US-Präsident Donald Trump drohte der iranischen Führung mit der Vernichtung der Islamischen Republik, die Revolutionsgarden kündigten ihrerseits eine "vernichtende Antwort" auf jede weitere "Aggression" an.
Mileis Kabinettschef tritt wegen Korruptionsvorwürfen zurück
In Argentinien ist Kabinettschef Manuel Adorni wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Der enge Vertraute von Präsident Javier Milei veröffentlichte am Samstag im Onlinedienst X ein Rücktrittsschreiben an Milei, nachdem er zwei Wochen zuvor eingeräumt hatte, in seinen Vermögenserklärungen 500.000 Dollar verschwiegen zu haben.
US-Streitkräfte: "Mehrere Ziele" im Iran angegriffen
Die USA haben in der Nacht zum Sonntag erneut Ziele im Iran angegriffen. Wie das zuständige US-Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X mitteilte, richteten sich die Attacken gegen "mehrere Ziele" im Land, getroffen worden seien "iranische militärische Überwachungseinrichtungen, Kommunikationssysteme, Luftabwehrstellungen, Drohnenlager und Mittel zur Minenverlegung". Die Angriffe erfolgten demnach als Reaktion auf einen erneuten iranischen Drohnenangriff auf ein Frachtschiff nahe der Straße von Hormus.
Trotz Hitze: Zehntausende feiern Versammlungsfreiheit bei Pride Parade in Budapest
Bunt, fröhlich und stolz: In Budapest haben zehntausende Menschen der Hitze getrotzt und an der diesjährigen Pride Parade teilgenommen - der ersten seit der Abwahl des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban. Viele der Teilnehmenden, darunter vor allem junge Menschen, schwenkten am Samstag kleine Fähnchen oder große Regenbogenbanner.
Hisbollah lehnt zwischen Israel und Libanon geschlossene Vereinbarung vehement ab
Das zwischen Israel und dem Libanon erzielte Rahmenabkommen über einen Weg zum dauerhaften Frieden ist von der Hisbollah vehement zurückgewiesen worden. Hisbollah–Chef Naim Kassem bezeichnete die Vereinbarung am Samstag als "schweren Fehler". In der Nacht zuvor hatten Anhänger der pro-iranischen Miliz in Beirut gegen das Rahmenabkommen protestiert, das unter anderem die Entwaffnung der Hisbollah vorsieht. Israels Armee flog am Samstag einen erneuten Angriff im Südlibanon.
Früherer EU-Parlamentarier Chatzimarkakis führt saarländische FDP in Landtagswahl
Die saarländische FDP hat den früheren EU-Parlamentarier Jorgo Chatzimarkakis zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden April gewählt. Der 60-Jährige erhielt auf einem Landesparteitag am Samstag in Saarbrücken die dafür nötigen Stimmen, wie ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Es sei überraschend zu einer Kampfkandidatur gekommen, erst im zweiten Wahlgang erreichte Chatzimarkakis demnach mit 54 Prozent die nötige Mehrheit. Im Saarland wird am 18. April 2027 ein neuer Landtag gewählt.
Trotz Waffenruhe: Iran und USA greifen einander erneut an
Trotz der geltenden Waffenruhe haben sich die USA und der Iran erneut gegenseitig angegriffen. Das US-Militär erklärte, es habe als Reaktion auf einen iranischen Angriff auf ein Frachtschiff iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der Küste attackiert. Der Iran beschoss daraufhin nach eigenen Angaben vom Samstag US-Einrichtungen in der Golfregion. Teheran warf Washington einen "eklatanten Verstoß" gegen das Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges vor.
Gute Stimmung bei CSD-Demonstration in München trotz starker Hitze
In München ist bei Temperaturen um die 36 Grad die diesjährige CSD-Demonstration angelaufen. Trotz der Hitze laufe bislang alles gut, sagte ein Sprecher des Veranstalters. Im Rahmen eines Hitzekonzepts sei für ausreichend Schatten und Wasserspender gesorgt worden.
Trump stellt neuen US-Reisepass mit Bild von sich selbst vor
US-Präsident Donald Trump hat einen neuen, limitierten US-Reisepass zum 250. Gründungstag der USA vorgestellt, der ein Bild von ihm enthält. "Der neue Reisepass der USA, auf dem steht: 'Willkommen, aber benehmt euch!", erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social, auf dem er ein Foto des Passes veröffentlichte.
Israel und Libanon vereinbaren Weg zum Frieden - Hisbollah-Anhänger protestieren
Israel, der Libanon und die USA haben in Washington ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg zu einem israelisch-libanesischen Friedensabkommen ebnen soll. Laut dem in der Nacht zum Samstag vom US-Außenministerium veröffentlichten Text wollen Israel und der Libanon ihren seit Jahrzehnten andauernden Konflikt endgültig beenden und formal jeden Kriegszustand zwischen ihnen beenden. Anhänger der pro-iranischen Hisbollah protestierten anschließend in Beirut gegen das Abkommen.
Iran und USA greifen einander trotz Waffenruhe erneut an
Nach US-Angriffen auf Ziele im Iran hat Teheran Gegenschläge gegen US-Einrichtungen in der Golfregion gemeldet. Das iranische Staatsfernsehen berichtete in der Nacht zum Samstag, die Revolutionsgarden hätten als Reaktion auf die US-Angriffe US-Einrichtungen in der Golfregion angegriffen. Das US-Militär hatte zuvor laut dem zuständigen Regionalkommando Centcom Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der Küste ins Visier genommen. US-Vizepräsident JD Vance warnte vor weiterer "Gewalt".
Hunderttausende Menschen zu CSD-Demonstration in München erwartet
In München werden am Samstag (12.00 Uhr) hunderttausende Menschen zur diesjährigen CSD-Demonstration erwartet. Die Demonstration für die Rechte sexueller Minderheiten zieht von der Erhardtstraße an der Isar zur Ludwigstraße zwischen Odeonsplatz und Siegestor. Flankiert wird sie bis Sonntag von Partys und anderen Veranstaltungen, etwa einem Straßenfest.