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Letzte Nachrichten
Auto fährt in München in Menschengruppe - mehrere Menschen verletzt
In München ist am Donnerstagvormittag ein Auto in eine Menschengruppe gefahren und hat mehrere Menschen verletzt. Das teilte die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt mit. "Der Fahrzeugführer konnte vor Ort gesichert werden, von ihm geht derzeit keine weitere Gefahr aus", erklärten die Beamten. "Wir sind mit starken Kräften vor Ort".
Urteil: Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt keine Nachbarrechte
Ein Mobilfunkmast in Rheinland-Pfalz verletzt voraussichtlich keine Nachbarrechte. Die angefochtene Betriebserlaubnis entspricht den gesetzlichen Anforderungen, wie das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße am Donnerstag mitteilte. Der Mast ruft demnach keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervor. (Az.: 5 L 18/25.NW).
Bewährungsstrafe für hessische Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung
Das Amtsgericht im hessischen Groß-Gerau hat eine Kommunalpolitikerin wegen Wahlfälschung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie darüber hinaus wegen Urkundenfälschung, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass die Kandidatin zur hessischen Kommunalwahl 2021 verschiedenen Wahlberechtigten angeboten hatte, für sie die Briefwahlunterlagen bei der Stadt Rüsselsheim zu beantragen und abzuholen.
Bei Fortnite ausgerastet, Mädchen erstochen: Franzose gesteht Tötung von Elfjähriger
Bei Fortnite ausgerastet, in der Realität ein Mädchen erstochen: Ein 23 Jahre alter Mann hat in Frankreich gestanden, eine Elfjährige nach einem Wutanfall beim Videospiel Fortnite erstochen zu haben. "Er war sehr wütend nach einem Streit mit einem anderen Gamer", sagte Staatsanwalt Grégoire Dulin in Evry im Großraum Paris. "Er wollte etwas stehlen oder jemanden erpressen, um sich zu beruhigen."
Spielhallenbetreiber in Bochum wegen millionenschweren Steuerbetrugs verurteilt
Wegen millionenschweren Steuerbetrugs in ihren Spielhallen sind vier Männer vom Landgericht Bochum zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Sie wurden der bandenmäßigen Steuerhinterziehung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Ein 61-jähriger wurde zusätzlich wegen der Fälschung technischer Aufzeichnungen verurteilt, er soll für vier Jahre in Haft. Die drei anderen Angeklagten bekamen am Mittwoch Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb und zwei Jahren.
Ein Toter bei Bahnunfall in Thüringen
Bei einem Bahnunfall in Thüringen ist ein Mensch ums Leben gekommen. Die Identität des Toten war zunächst unklar, wie die Landespolizeiinspektion Gera am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich das Unglück am Mittwochabend bei Gößnitz. Wie es dazu kam, war zunächst nicht bekannt. Die Bahnstrecke blieb für mehrere Stunden gesperrt.
Linken-Wahlkämpfer in Sachsen von mutmaßlich rechter Gruppe angegriffen
Wahlkämpfer der Partei Die Linke sind im sächsischen Bautzen von einer mutmaßlich rechtsextremen Gruppe attackiert worden. Sechs Menschen hätten den Wahlstand am Dienstagnachmittag angegriffen und die Anwesenden mit Pyrotechnik beworfen, teilte die Polizei am Mittwoch in Görlitz mit. Zudem sei es zu verbalen Bedrohungen und der Beschädigung eines Werbeschilds gekommen. Ein 19-Jähriger sei als Tatverdächtiger identifiziert worden.
Bewährungsstrafe für tödlichen Schlag in Biergarten in Nordrhein-Westfalen
Das Landgericht im nordrhein-westfälischen Paderborn hat einen 60-Jährigen wegen eines tödlichen Schlags in einem Biergarten zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte.
Sollte am nächsten Tag beerdigt werden: Unbekannte stehlen toten Hamster von Balkon
Einen toten Hamster haben Diebe von einem Balkon einer Wohnung in Kaiserslautern gestohlen. Wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Stadt am Mittwoch mitteilte, entwendeten sie am Dienstagabend eine Holzbox mit den sterblichen Überresten des zuvor verendeten Haustiers.
Musk-Mitarbeiter erhielt "versehentlich" Daten-Bearbeitungsrechte für Finanzministerium
Ein Mitarbeiter des Teams von Präsidentenberater Elon Musk hat offenbar aufgrund eines Versehens kurzzeitig sensible Daten des US-Finanzministeriums bearbeiten können. Wie ein Mitarbeiter des Ministeriums am Dienstag (Ortszeit) vor einem Bundesrichter unter Eid sagte, sollte der Mitarbeiter von Musks Abteilung für staatliche Effizienz (Doge) nur Lesezugriff auf die persönlichen Daten von Millionen Amerikanern erhalten - stattdessen wurden ihm jedoch auch Bearbeitungsrechte erteilt. Er habe jedoch keine unbefugten Änderungen vorgenommen.
Prozess gegen umstrittenen Kinderpsychiater Michael Winterhoff in Bonn begonnen
Vor dem Landgericht Bonn hat am Mittwoch der Prozess gegen den Bestsellerautor und Kinderpsychiater Michael Winterhoff wegen gefährlicher Körperverletzung begonnen. Am ersten Verhandlungstag wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Verteidigung Winterhoffs verlas anschließend eine Erklärung. Der Mediziner bestreitet die Vorwürfe.
Staatsanwaltschaft macht Weg frei für Beschleunigung im Wirecard-Verfahren
Im Wirecard-Prozess vor dem Landgericht München I hat die Staatsanwaltschaft den Weg für eine Beschleunigung des seit mehr als zwei Jahren laufenden Verfahrens freigemacht. In einer Erklärung schloss sich die Anklage am Mittwoch der Anregung des Gerichts an, einen Teil der Vorwürfe gegen den früheren Wirecard-Chef Markus Braun und seine Mitangeklagten fallen zu lassen. Braun droht dennoch weiter eine hohe Haftstrafe.
Nach tödlicher Kollision mit ICE in Hamburg: Lastwagenfahrer festgenommen
Nach dem Zusammenstoß zwischen einem ICE und einem Sattelzug mit einem Toten an einem Bahnübergang in Hamburg ist der Lastwagenfahrer festgenommen worden. Der 34-Jährige sei unter anderem wegen des dringenden Tatverdachts der fahrlässigen Tötung auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in eine Untersuchungshaftanstalt gebracht worden, teilte die Bundespolizei in Hamburg am Mittwoch mit. Der Mann soll demnach einem Haftrichter vorgeführt werden.
Fahndung nach mutmaßlichem Tötungsdelikt auf offener Straße in Offenburg
Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt im baden-württembergischen Offenburg läuft dort auch am Mittwoch weiter eine großangelegte Fahndung. Die Polizei bat Zeugen um Hinweise auf die mögliche Tat. Es habe trotz mehrerer Hinweise bisher noch keine Festnahme gegeben, sagte ein Polizeisprecher.
Fahndung nach mutmaßlichen Tötungsdelikt auf offener Straße in Offenburg
Nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt in Offenburg läuft dort auch am Mittwoch weiter eine großangelegte Fahndung. Die Polizei bat Zeugen um Hinweise auf die mögliche Tat. Es habe bisher noch keine Festnahme gegeben, sagte ein Polizeisprecher.
Aus Russland freigelassener US-Bürger Fogel zurück in den USA
Nach seiner Freilassung aus russischer Haft ist der US-Bürger Marc Fogel in seine Heimat zurückgekehrt. "Versprechen gemacht, Versprechen gehalten", schrieb das Weiße Haus am Dienstag (Ortszeit) im Onlinedienst X und veröffentlichte dazu ein Foto, das den 63-Jährigen beim Verlassen des Flugzeugs zeigte. Am Abend wurde Fogel von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Trump bezeichnete die Freilassung als eine Geste des guten Willens zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Zudem kündigte er für Mittwoch eine weitere Freilassung an.
Weißes Haus: Aus russischer Haft entlassener US-Bürger Fogel in USA eingetroffen
Der aus russischer Haft entlassene US-Bürger Marc Fogel ist nach Angaben des Weißen Hauses zurück in den USA. Fogel sei in den Vereinigten Staaten gelandet, wo er Präsident Donald Trump treffen sollte, teilte das Weiße Haus am Dienstag (Ortszeit) mit. "Versprechen gemacht, Versprechen gehalten", schrieb das Weiße Haus im Onlinedienst X und veröffentlichte dazu ein Foto, das Fogel beim Verlassen des Flugzeugs zeigte.
Aga Khan V. ist Nachfolger seines Vaters als Oberhaupt der Ismailiten
Nach dem Tod des geistlichen Oberhaupts der Ismailiten ist sein Sohn Prinz Rahim al-Hussaini am Dienstag unter dem Namen Aga Khan V. sein Nachfolger geworden. Der 53-Jährige wurde in Lissabon als 50. Imam der ismailitischen Nizariten vereidigt. Der Aga Khan ist das Oberhaupt von zwölf bis 15 Millionen Menschen, der zweitgrößten Glaubensgemeinschaft schiitischer Muslime weltweit.
Betrugsvorwürfe zum Mauerbau: Trumps Ex-Berater Bannon bekennt sich schuldig
Der frühere Chefstratege in der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hat sich im Verfahren gegen ihn wegen Betrugs im Zusammenhang mit dem Mauerbau an der Grenze zu Mexiko für schuldig bekannt. Das Schuldbekenntnis erfolgte am Dienstag im Rahmen einer Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft des Bundesstaats New York: Gegen den 71-Jährigen wurde eine sogenannte "conditional discharge" (bedingte Strafaussetzung) verhängt, eine weitere Gefängnisstrafe oder eine Geldstrafe bleiben ihm dadurch erspart.
ICE kollidiert in Hamburg mit Sattelzug - ein Toter und mehrere Verletzte
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem ICE und einem Sattelzug sind am Dienstag in Hamburg ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt worden. Es gebe drei Schwerverletzte und 13 Leichtverletzte, sagte ein Sprecher der Feuerwehr in der Hansestadt. Insgesamt seien 291 Betroffene von den Einsatzkräften gesichtet worden. Die Unfallursache war zunächst unklar.
Schriftsteller Rushdie schildert vor US-Gericht Moment des Angriffs auf ihn
Der Schriftsteller Salman Rushdie hat am Dienstag vor einem US-Gericht den Messerangriff auf sich im Jahr 2022 geschildert. "In letzter Minute" habe er den Mann gesehen, der bei einer Konferenz auf ihn zugestürmt war, berichtete Rushdie vor den Geschworenen in Mayville im Bundesstaat New York. Dann habe er die Stiche gefühlt und später in einem "See von Blut" gelegen, sagte der 77-Jährige.
Deutscher Streit über Haftung von Vorstand für Kartellbuße geht zum EuGH
Ein deutscher Rechtsstreit zwischen einem Manager und seinem früheren Arbeitgeber, einer Unternehmensgruppe aus der Stahlproduktion, geht vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe legte den europäischen Richterinnen und Richtern in Luxemburg am Dienstag die Frage vor, ob ein Unternehmen von Geschäftsführern oder Vorstandsmitgliedern Schadenersatz verlangen kann, wenn nach einem Wettbewerbsverstoß eine Geldbuße verhängt wurde. (Az. KZR 74/23)
ICE kollidiert in Hamburg mit Sattelzug - mehrere Verletzte
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem ICE und einem Sattelzug sind in Hamburg mehrere Menschen verletzt worden. Die Hamburger Feuerwehr sprach am Dienstag von zwölf Verletzten. Zehn davon seien leicht verletzt worden. Ein Sprecher der Bundespolizei konnte die Zahl zunächst nicht bestätigen, sagte aber, es gebe zum Teil auch lebensbedrohlich Verletzte. Die Unfallursache war zunächst unklar.
Prozess um Doppelmord vor mehr als 28 Jahren im Saarland ab März
Mit einem bislang ungelösten Doppelmord von vor mehr als 28 Jahren beschäftigt sich ab März das Landgericht Saarbrücken. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft einem heute 70-Jährigen Mord in zwei Fällen aus Heimtücke und Habgier sowie versuchten Mord in acht Fällen vor, wie ein Sprecher des Landgerichts Saarbrücken am Dienstag mitteilte. Der Prozess gegen ihn beginnt am 6. März.
Spendensammlungen für IS: OLG Düsseldorf verhängt Haftstrafen gegen drei Angeklagte
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat einen Mann und zwei Frauen wegen Spendensammlungen für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verurteilt. Das OLG verhängte gegen die Angeklagten im Alter von 26 und 35 Jahren am Dienstag wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz Gesamtfreiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und neun Monaten sowie drei Jahren und neun Monaten.
Teilnehmer von Palästinenser-Demonstration in Berlin wegen Körperverletzung verurteilt
Ein Teilnehmer einer propalästinensischen Demonstration in Berlin am Tag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt worden. Der 25-Jährige wurde des Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.
Mord in bayerischer Trinker-WG: Auch dritter Angeklagter verurteilt
Im Fall eines Mordes in einer von Alkoholexzessen geprägten Wohngemeinschaft im bayerischen Mainleus hat das Landgericht Bayreuth am Dienstag einen dritten Angeklagten verurteilt. Der ursprünglich zunächst nicht verhandlungsfähige Mann wurde nach Gerichtsangaben wegen Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu zwölf Jahren Haft verurteilt. In einem vorherigen Verfahren war ein Mann bereits rechtskräftig zur selben Strafe verurteilt worden, eine Frau erhielt zweieinhalb Jahre Haft.
Zahl mutmaßlicher Mordopfer von Berliner Palliativarzt steigt auf zehn
Im Zuge der Ermittlungen gegen einen unter Mordverdacht stehenden Berliner Palliativarzt haben die Ermittler zwei weitere mutmaßliche Todesopfer identifiziert. Der bestehende Untersuchungshaftbefehl sei daher von acht auf zehn Fälle erweitert worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag gemeinsam mit.
Millionenbetrug mit Dienstleistungen: Bande in Sachsen kassierte bei alten Leuten ab
Wegen Millionenbetrugs mit Dienstleistungen ermittelt die Staatsanwaltschaft Chemnitz gegen fünf Tatverdächtige aus Sachsen. Die Bande soll etwa für Garten- und Reinigungsarbeiten extrem überteuerte Preise zumeist von älteren Leuten kassiert haben, wie das sächsische Landeskriminalamt (LKA) sowie Polizei, Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung in Chemnitz am Dienstag mitteilten.
86-Jährige fällt in Mainz auf Liebesschwindler rein und verliert 150.000 Euro
Eine 86-Jährige aus Mainz ist auf einen Liebesschwindler hereingefallen und hat dadurch rund 150.000 Euro verloren. Der Betrug ging über anderthalb Jahre, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach fiel Angehörigen zuletzt auf, dass große Summen vom Konto der 86-Jährigen abgehoben wurden.
Coronahilfen für Scheinfirmen: Haftstrafen gegen zwei Angeklagte in Bochum
Wegen der Beihilfe zum Betrug mit Coronahilfen und gefälschter Unterlagen ist ein 45-Jähriger in Bochum zu einer Haftstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt worden. Das Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt verhängte außerdem am Montag gegen seinen 35 Jahre alten Komplizen eine Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten, wie eine Sprecherin am Dienstag sagte. Er wurde der Geldwäsche schuldig gesprochen.
Weiterer Schuldspruch in Prozess um Korruption bei früherer "Gorch Fock"-Werft
Im Zusammenhang mit einer Korruptions- und Betrugsaffäre bei der mit der Sanierung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" betrauten Elsflether Werft ist ein weiterer Angeklagter verurteilt worden. Der 36-jährige Geschäftsführer einer Gesellschaft, die mit der mit Werft verbunden war, wurde zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt, wie eine Sprecherin des Landgerichts im niedersächsischen Oldenburg am Dienstag mitteilte.