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Grüne gehen mit neuer Parteiführung in die Regierungszeit
Die Grünen haben eine neue Doppelspitze: Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden am Samstag auf dem digitalen Parteitag als Vorsitzende gewählt. Sie lösen Annalena Baerbock und Robert Habeck ab, die wegen des Wechsels in Regierungsämter den Parteivorsitz abgaben. Lang nannte als zentrale Aufgabe der Grünen die Verbindung von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit. Nouripour bekräftigte das Ziel, die Partei weiter zu stärken, um in der Kanzlerfrage mitreden zu können.
Omid Nouripour bildet mit Ricarda Lang neue Grünen-Doppelspitze
Die neue Grünen-Doppelspitze steht: Nach Ricarda Lang wurde am Samstag Omid Nouripour zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige erhielt auf dem digitalen Parteitag 82,6 Prozent der Stimmen. Nouripour kündigte in seiner Bewerbungsrede als Ziel an, die Grünen weiter zu stärken, damit sie bei der Kanzlerfrage wieder mitspielen könnten.
Chinas Staatsmedien werfen USA Versuche zur Störung der Winterspiele vor
Chinesische Staatsmedien haben den USA am Samstag vorgeworfen, die Olympischen Winterspiele stören zu wollen. Unter Berufung auf "Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut sind", berichtete die Zeitung "China Daily", Athleten würden dafür bezahlt, dass sie bei Olympia "für Unruhe sorgen".
Baerbock und Le Drian reisen zusammen in die Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Bei dem Besuch in Kiew gehe es um "unser Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Ukraine" und die Solidarität mit den dortigen Menschen, schrieb Baerbock am Samstag im Onlinedienst Twitter.
Ricarda Lang zur neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt
Die Grünen haben auf ihrem digitalen Parteitag Ricarda Lang zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Die 28-Jährige erhielt am Samstag 75,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als eine zentrale Aufgabe der Grünen nannte Lang in ihrer Bewerbungsrede die Verbindung von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit. Aussichtsreichster Kandidat für den Ko-Vorsitz ist Omid Nouripour, der sich im Anschluss zur Wahl stellte.
Italiens Koalition will Mattarella um Verbleib im Präsidentenamt bitten
Nach sieben erfolglosen Wahlgängen wollen die Parteien der italienischen Regierungskoalition den scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella bitten, im Amt zu bleiben. Obwohl der 80-Jährige eine weitere Amtszeit wiederholt ausgeschlossen hat, erhielt er beim siebten Wahlgang am Samstag fast 400 Stimmen. Die Koalitionsparteien erklärten, sie hätten sich auf Mattarellas Wahl in der nächsten Runde geeinigt. Dafür muss Mattarella in der achten Runde am Nachmittag mindestens 505 Stimmen erhalten.
Thüringischer Minister erwartet nach Meuthen-Abgang weitere AfD-Radikalisierung
Nach dem Partei-Austritt des AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen rechnet Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) mit einer weiteren Radikalisierung der Partei. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis der thüringische AfD-Chef Björn Höcke "den Parteivorsitz auch auf der Bundesebene an sich zieht", sagte Maier den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). Meuthen selbst erklärte, er sehe für die AfD "als gesamtdeutsche Partei keine Zukunft mehr".
Biden kündigt Entsendung weiterer US-Soldaten in osteuropäische Nato-Staaten an
Die USA haben wegen des Ukraine-Konflikts weitere Truppenverlegungen nach Osteuropa angekündigt. "Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen", sagte Präsident Joe Biden am Freitag. Es gehe dabei aber nur um eine geringe Zahl von Soldaten. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Generalstabschef Mark Milley riefen zur Deeskalation auf, um einen "entsetzlichen" Krieg zu verhindern.
Minijob-Grenze steigt zum 1. Oktober auf 520 Euro
Die Obergrenze für Minijobs soll zum 1. Oktober von 450 auf 520 Euro im Monat steigen. Dies solle zeitgleich mit der Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro erfolgen, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in einem Interview mit den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft vom Samstag. "Das ist so in der Koalition vereinbart – und so machen wir’s." Zudem solle die Grenze für sogenannte Midijobs auf 1600 Euro steigen.
Estnische Regierungschefin warnt vor Konzessionen an Russland in Ukraine-Krise
Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas hat vor Zugeständnissen an Russland in der Ukraine-Krise gewarnt. Europa und die USA müssten "sehr vorsichtig" agieren und nicht "irgendwelche Schritte auf Russland zu" machen, sagte Kallas in einem am Freitag geführten Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Der Westen solle Russland "nichts anbieten, was sie nicht vorher schon hatten". Es liege allein an der Regierung in Moskau, die Lage zu deeskalieren.
Grünen-Parteitag beschließt wichtige Satzungsänderung
Mit einer wichtigen Satzungsänderung haben die Grünen auf ihren enormen Mitgliederzuwachs reagiert. Auf dem digitalen Parteitag wurde am Samstag beschlossen, dass künftig mehr Unterstützungsunterschriften erforderlich sind, um auf einem Parteitag einen Antrag zu stellen. Bislang sind 20 Unterstützer erforderlich. Für die Neuregelung der Satzung votierten 75,87 Prozent der Delegierten, damit wurde die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit klar erreicht.
Nur noch Baldauf Bewerber für Klöckner-Nachfolge bei CDU in Rheinland-Pfalz
Bei der Nachfolge für die bisherige rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner gibt es nur Fraktionschef Christian Baldauf als Kandidaten. Wie die Landes-CDU am Samstag mitteilte, zog der pensionierte Lehrer Andreas Kettern seine Bewerbung zurück. Damit sei auch keine formale Mitgliederbefragung zu der Personalie mehr nötig, hieß es. Dies habe der Landesvorstand am Samstag unter dem Vorsitz Klöckners bereits beschlossen.
Meuthen sieht für AfD als "gesamtdeutsche Partei" keine Zukunft mehr
Der zurückgetretene AfD-Chef Jörg Meuthen rechnet nicht mehr mit einer Rückkehr seiner bisherigen Partei zu einem gemäßigteren Kurs. "Ich sehe in dem politischen Projekt AfD als gesamtdeutsche Partei keine Zukunft mehr", schrieb Meuthen am Samstag auf Facebook. Er habe seit Jahren "vor den Gefahren einer zunehmenden Radikalisierung gewarnt", sei aber nicht durchgedrungen. Die Möglichkeit eines "politischen Erwachsenwerdens" der AfD werde "auch nicht wiederkommen".
Biden will weitere US-Soldaten in osteuropäische Nato-Staaten verlegen
Die USA werden nach Angaben von Präsident Joe Biden wegen der Ukraine-Krise weitere US-Soldaten in die osteuropäischen Nato-Staaten verlegen. "Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen", sagte Biden am Freitag. Es gehe dabei aber nur um eine geringe Zahl von Soldaten. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Generalstabschef Mark Milley riefen dagegen zur Deeskalation auf, um einen "entsetzlichen" Krieg zu verhindern.
Grüne setzen Parteitag mit Neuwahl der Führung fort
Die Grünen setzen am Samstag (09.00 Uhr) ihren digitalen Parteitag mit der Neuwahl der Parteiführung fort. Als neue Doppelspitze kandidieren die bisherige Parteivize Ricarda Lang und der Außenpolitiker Omid Nouripour. Nach vier Jahren geben Annalena Baerbock und Robert Habeck wegen der Übernahme von Regierungsämtern ihre Vorsitzenden-Posten ab. Auch der Posten des Bundesgeschäftsführers wird neu besetzt, als Nachfolgerin von Michael Kellner tritt die bisherige Organisationschefin der Grünen, Emily Büning, an.
Londoner Polizei weist Verzögerung des Bericht zu Lockdown-Partys zurück
Die Londoner Polizei hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Veröffentlichung des mit Spannung erwarteten Berichts über Lockdown-Partys im britischen Regierungssitz zu verzögern. Über den Zeitpunkt der Veröffentlichung entscheide allein das Untersuchungsteam des Cabinet Office, erklärte die Polizei am Freitagabend. In dem internen Untersuchungsbericht der Spitzenbeamtin Sue Gray geht es um Partys am Regierungssitz in der Downing Street und im Regierungsviertel, die mutmaßlich unter Missachtung der geltenden Corona-Regeln stattgefunden hatten.
Biden: USA beteiligen sich an Verstärkung der Nato-Militärpräsenz in Osteuropa
Die USA werden sich nach Angaben von Präsident Joe Biden an der geplanten Verstärkung der Militärpräsenz der Nato in Osteuropa beteiligen. "Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen", sagte Biden am Freitag vor Journalisten. Es gebe aber nur um eine geringe Zahl von Soldaten. Die USA haben für die Verstärkung der Nato bereits 8500 Soldaten in Alarmbereitschaft versetzt.
US-Verteidigungsminister: Konflikt in der Ukraine "nicht unvermeidbar"
Eine Eskalation des Ukraine-Konflikts kann nach Einschätzung des US-Verteidigungsministers Lloyd Austin verhindert werden. Ein "Konflikt ist nicht unvermeidbar", sagte Austin am Freitag vor Journalisten in Washington. "Es ist noch Zeit und Platz für Diplomatie", fügte er hinzu.
Scheidende Grünen-Vorsitzende werben um Verständnis für Kompromisse
Die scheidenden Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck haben bei der Parteibasis um Verständnis für Kompromisse geworben, die in der Regierung eingegangen werden müssen. "Wir haben 14,x Prozent und nicht 25,x Prozent", sagte Habeck am Freitagabend auf dem Grünen-Parteitag mit Blick auf die Bundestagswahl. Baerbock sagte, für die Grünen gehe es darum, das nun beginnende neue Kapitel zu gestalten, "indem wir ringen, indem wir streiten".
Russland verhängt Einreiseverbote für Vertreter mehrerer EU-Staaten
Russland hat Einreiseverbote gegen mehrere Vertreter aus der Europäischen Union verhängt. Das Außenministerium in Moskau erklärte am Freitag, es handele sich um eine Reaktion auf eine "absurde" Politik "einseitiger Restriktionen" aus Brüssel. Die Einreiseverbote beträfen vor allem Vertreter einiger EU-Länder, "die persönlich verantwortlich sind für die Propagierung antirussischer Politik".
Nato rüstet sich im Konflikt mit Russland für verschiedene Szenarien
Im Konflikt mit Russland bereitet sich der Westen auf unterschiedliche Szenarien bis hin zu einem Putsch in Kiew vor. Es gebe eine "große Bandbreite" möglicher russischer Attacken auf die Ukraine, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag. Dazu gehörten auch eine Kriegsführung mit Cyberattacken, die Unterstützung eines Putsches in Kiew oder "Sabotage" durch Geheimagenten. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj nannte eine "Destabilisierung" seines Landes "von innen" das größte Risiko.
Italien startet sechste Runde bei der Präsidentenwahl
Nach fünf erfolglosen Wahlgängen hat in Italien die sechste Runde zur Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Der sechste Versuch am Freitag dürfte jedoch ebenfalls scheitern, da die Mitte-Rechts-Fraktion bereits im Vorfeld angekündigt hatte, sich geschlossen zu enthalten. Damit wollen die Wahlleute auf die Enthaltung der Mitte-Links-Parteien und der Fünf-Sterne-Bewegung im fünften Wahlgang reagieren.
Brücke in Pittsburgh stürzt kurz vor Biden-Rede zu Infrastrukturpaket ein
Nur wenige Stunden vor einer Rede von US-Präsident Joe Biden in Pittsburgh über das von ihm angestoßene Infrastrukturprogramm ist in der Industriestadt eine Straßenbrücke eingestürzt. Drei Menschen seien nach dem Unglück mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert worden, teilte die Verkehrsbehörde am Freitag mit.
Grüne starten Parteitag zur Neuwahl einer neuen Parteispitze
Die Grünen sind am Freitag zu einem digitalen Parteitag zusammengekommen, auf dem eine neue Parteiführung gewählt werden soll. Nach dem Wechsel von Annalena Baerbock und Robert Habeck in Regierungsämter sollen die Delegierten am Samstag eine neue Doppelspitze wählen. Aussichtsreiche Kandidaten sind die frühere Vorsitzende der Grünen Jugend, Ricarda Lang, und der Außenpolitiker Omid Nouripour.
Fünfter Wahlgang bei italienischer Präsidentenwahl erneut ergebnislos
Die fünfte Runde der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien hat erneut kein Ergebnis gebracht. Das Mitte-Rechts-Lager, zu dem die rechtsradikale Lega und die Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zählen, brachte am Freitag Senatspräsidentin Elisabetta Casellati als Kandidatin ins Spiel. Die 75-Jährige erhielt in der fünften Runde aber nur 382 Stimmen, deutlich weniger als die 453 im eigenen Lager, und verfehlte damit auch deutlich die nötige absolute Mehrheit.
Macron und Putin versichern sich laut Elysée gegenseitig Willen zur Deeskalation
Bei einem mehr als eine Stunde dauernden Telefongespräch haben der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron die "Notwendigkeit der Deeskalation" erklärt. "Putin hat keinerlei offensive Absicht ausgedrückt", hieß es im Elysée. Er habe deutlich gesagt, dass er nicht die Konfrontation suche.
Botschaften in Kenia warnen vor möglichem Anschlag
Wegen Terrorwarnungen haben die Behörden in Kenia die Sicherheitsvorkehrungen im Umfeld von Botschaften und bei Touristen beliebten Hotels und Einkaufszentren erhöht. In der Hauptstadt Nairobi patrouillierten am Freitag auf den Straßen schwer bewaffnete Sicherheitskräfte. Der Sprecher der nationalen Polizei, Bruno Shioso, rief die Menschen dazu auf, "Ruhe zu bewahren" und "verdächtige Aktivitäten" bei der Polizei anzuzeigen.
SPD liegt in Umfrage zwei Monate vor Landtagswahl im Saarland weiter vor CDU
Zwei Monate vor der Landtagswahl im Saarland liegt die SPD von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger in einer Umfrage weiter vor der CDU von Ministerpräsident Tobias Hans. Die Sozialdemokraten erreichen laut der Insa-Erhebung für die "Bild"-Zeitung vom Freitag 35 Prozent, gefolgt von den Christdemokraten mit 30 Prozent. Die Grünen kommen auf acht Prozent und würden damit wieder in den Landtag einziehen.
Ecowas schließt Burkina Faso vorläufig aus Wirtschaftsgemeinschaft aus
Nach der Machtübernahme durch das Militär in Burkina Faso hat die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (Ecowas) das Land vorläufig aus dem Bündnis ausgeschlossen. Ecowas werde jedoch keine weiteren Sanktionen gegen Burkina Faso verhängen, erklärte ein Teilnehmer der virtuellen Sondersitzung am Freitag. Die Wirtschaftsgemeinschaft rief die Militärjunta erneut auf, den entmachteten Präsidenten Roch Marc Christian Kaboré und weitere Regierungsmitglieder freizulassen.
USA und EU bereiten im Konflikt mit Russland zusätzliche Gaslieferungen nach Europa vor
Vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Konflikts mit Russland wollen die USA und die EU zusätzliche Erdgas-Bezugsquellen für Europa sicherstellen. Washington und Brüssel arbeiteten gemeinsam an einer "weiteren, ausreichenden und pünktlichen Belieferung der EU mit Erdgas aus diversen Quellen rund um den Globus", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
UNO: Millionen Menschen in äthiopischer Region Tigray von Hunger bedroht
Die UNO hat auf "extreme" Nahrungsmittelengpässe in der äthiopischen Konfliktregion Tigray hingewiesen. Die Region im Osten Äthiopiens sei faktisch von der Umwelt abgeschlossen, erklärte das Welternährungsprogramm (WFP) am Freitag. Fast 40 Prozent der Bewohner von Tigray hätten viel zu wenig zu essen.
Vorgezogene Neuwahlen in Portugal mit ungewissem Ausgang
In Portugal ist zum Abschluss des Wahlkampfes der Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag höchst ungewiss gewesen. Umfragen vom Freitag zufolge lag die Sozialistische Partei (PS) von Regierungschef Antonio Costa, die lange als Favorit galt, zuletzt fast gleichauf mit der Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Riu Rio im Mitte-Rechts-Lager.