Wehrbeauftragte Högl: Wehrdienst wird "nicht ohne eine Form von Pflicht auskommen" / Foto: Tobias Schwarz - AFP
Wehrbeauftragte Högl: Wehrdienst wird "nicht ohne eine Form von Pflicht auskommen"
Der geplante Wehrdienst in Deutschland wird nach Einschätzung der scheidenden Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) nicht dauerhaft auf reiner Freiwilligkeit basieren können. "Ich glaube nicht, dass wir beim neuen Wehrdienst ohne eine Form von Pflicht auskommen werden – auch wenn ich mir wünschen würde, dass es ohne geht", sagte Högl dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Wenn der Aufwuchs mit Freiwilligkeit gelingt, das wäre gut. Wenn es nicht reicht, braucht es eine Pflicht - analog zum schwedischen Modell."
Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einführung eines neuen Wehrdienstes nach schwedischem Vorbild geeinigt. Dieser soll "zunächst auf Freiwilligkeit" basieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte in der vergangenen Woche aber hervorgehoben: "Ich sage ganz bewusst und ehrlich: Die Betonung liegt auf 'zunächst', falls wir nicht hinreichend Freiwillige gewinnen können."
Die scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Högl, sagte nun, der neue Wehrdienst könne gegenwärtig nicht mit mehr als 5000 Soldatinnen und Soldaten begonnen werden, weil es an Ausbildern, Ausrüstung und Stuben fehle. "Aber 5000 können nur ein erster Schritt sein. Die Zahl muss weiter aufgestockt werden." Das Ziel bleibe bei 203.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten bis 2031 – plus Reserve. "Seit Jahren haben wir rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten, und der Aufwuchs gelingt bisher nicht."
Högl beklagte in dem Zusammenhang auch einen Mangel an Frauen in der Bundeswehr. "Wir haben jetzt seit über 20 Jahren Frauen in allen Teilen der Bundeswehr", sagte sie. Doch die Bundeswehr verfehle das im festgelegte Ziel von 20 Prozent Frauen bei den Streitkräften. Es fehle noch immer an passenden Uniformen und ausreichend sanitären Einrichtungen. "Und leider gibt es auch sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr", sagte Högl. Der Frauenanteil liege seit Jahren bei rund 13 Prozent.
Am Sonntag endet Högls fünfjährige Amtszeit. Ihr Nachfolger soll der CDU-Politiker Henning Otte werden.
E.Weber--FFMTZ
