Verwaltungsgericht hält Verkürzung von Genesenenstatus für verfassungswidrig
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält die Verkürzung des Corona-Genesenenstatus auf 90 Tage für verfassungswidrig. Darum verpflichtete es den Landkreis am Freitag im Eilverfahren dazu, einem Kläger einen Nachweis für sechs Monate auszustellen. Statt der seit Mitte Januar gültigen Verordnung solle der Landkreis in dem Fall die Fassung vom Mai vergangenen Jahres anwenden, erklärte das Gericht.
Weiterlesen
Baerbock besucht kommende Woche "Kontaktlinie" in Ostukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist in der kommenden Woche in das Krisengebiet in der Ostukraine. Baerbock will nach Angaben einer Sprecherin vom Freitag auch die so genannten Kontaktlinie besuchen, die Gebiete unter Kontrolle der ukrainischen Regierung von den pro-russischen Separatistenregionen trennt. Die Ministerin wolle sich dort über die militärische und humanitäre Lage informieren und auch Gespräche mit der Bevölkerung führen, sagte die Sprecherin in Berlin.
Weiterlesen
BVB ohne Haaland und Hummels - Reyna fit
Borussia Dortmund muss im Bundesliga-Verfolgerduell gegen Bayer Leverkusen am Sonntag (15.30 Uhr/Sky) auf drei wichtige Spieler verzichten. Erling Haaland, Mats Hummels und Emre Can seien "alle noch nicht im Mannschaftstraining, das wird mehr als eng", sagte Trainer Marco Rose am Freitag: "Es ist auch nicht zu erwarten, dass einer der drei am Samstag dazukommt. Mats möglicherweise, er ist schon Fahrrad gefahren."
Weiterlesen
Intensivmediziner warnen vor "Achterbahnfahrt" bei Infektionszahlen
Frühzeitige Lockerungen der Corona-Maßnahmen könnten nach Überzeugung der deutschen Intensivmediziner die Ansteckungszahlen weiter in die Höhe schnellen lassen. Es dürfe keine "Achterbahnfahrt" mit erneut steigenden Infektionsraten geben, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Freitag. Kassenärzte-Chef Andreas Gassen und die Union forderten hingegen einen baldigen Öffnungsplan.
Weiterlesen
Aufmerksame elfjährige Kinder alarmieren wegen Hilfeschreien von Pfau Polizei
Zwei aufmerksame elfjährige Kinder haben in Niedersachsen wegen Hilfeschreien eines Pfaus die Polizei alarmiert. Der Junge und das Mädchen nahmen am Mittwoch scheinbar weibliche Hilfeschreie von einem angrenzenden Feld wahr, wie die Polizei in Wilhelmshaven am Freitag mitteilte. Daraufhin rief der Junge selbstständig bei den Beamten an und sagte, dass die Schreie vermutlich von einem verlassenen Gehöft stammen würden.
Weiterlesen
Landgericht Mannheim verurteilt Waffensammler zu Bewährungsstrafen
In Mannheim ist ein Waffensammler wegen des verbotenen Herstellens und Besitzes von Schusswaffen sowie des unerlaubten Kaufs von Munition zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Karl B. habe sich zudem der Volksverhetzung schuldig gemacht, teilte das Landgericht am Freitag mit. Die Bewährungsstrafe beträgt ein Jahr und neun Monate, außerdem muss B. eine Geldstrafe von 1300 Euro zahlen.
Weiterlesen
Rot-rot-grüner Landeshaushalt in Thüringen mit CDU-Stimmen beschlossen
Mit den Stimmen der CDU ist im Thüringer Landtag der Haushalt der rot-rot-grünen Minderheitsregierung für das Jahr 2022 beschlossen worden. Die AfD-Fraktion und die vier FDP-Abgeordneten stimmten am Freitag im Erfurter Parlament dagegen. Weil die regierende Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) keine eigene Mehrheit hat, ist sie auf Stimmen der Opposition angewiesen. In langen Verhandlungen konnte die CDU deshalb auch eigene Haushaltsziele durchsetzen.
Weiterlesen
Xi und Putin vollziehen in Peking sicherheitspolitischen Schulterschluss
Russland und China haben bei einem Treffen ihrer Staatschefs in Peking einen Schulterschluss in der Ukraine-Krise und bei anderen Sicherheitsfragen vollzogen. Die Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping verabschiedeten am Freitag eine gemeinsame Erklärung, in der sie unter anderem einen Stopp der Nato-Erweiterung forderten und den "negativen" Einfluss der USA im Indopazifik-Raum kritisierten.
Weiterlesen
Bundesregierung erstmals in Kontakt mit Telegram-Betreibern
Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat die Bundesregierung erstmals einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram hergestellt. "In einem ersten konstruktiven Gespräch" sei vereinbart worden, "den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) drohte den Plattformbetreibern mit Millionenstrafen, die auch im Ausland vollstreckt werden könnten.
Weiterlesen
Olympische Winterspiele in Peking werden feierlich eröffnet
Begleitet von scharfer Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in China und von Corona-Sorgen werden am Freitag (13.00 Uhr MEZ) die Olympischen Winterspiele in Peking eröffnet. An der Zeremonie nimmt anders als die meisten westliche Staats- und Regierungschefs auch Russlands Präsident Wladimir Putin teil, der sich zuvor bereits mit Chinas Staatschef Xi Jinping zu einem persönlichen Gespräch getroffen hatte.
WeiterlesenIn den News
