Prinz Harry streitet vor Gericht erneut um Polizeischutz während Heimatbesuchen
Der britische Prinz Harry streitet vor Gericht erneut um Polizeischutz während seiner Heimatbesuche. Der 40 Jahre alte Sohn von König Charles III. erschien am Dienstag zum Auftakt der zweitägigen Anhörungen vor dem Berufungsgericht in London. Die Entscheidung des britischen Innenministeriums, Harry nach seinem Rückzug von seinen royalen Pflichten und seiner Übersiedlung in die USA nicht mehr grundsätzlich umfassenden Polizeischutz zu gewähren, wurde bereits zwei Mal vor Gericht bestätigt.
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Millionendiebstahl bei Kupferhersteller Aurubis: Urteil gegen Täter rechtskräftig
Nach einem millionenschweren Diebstahl von Edelmetallen beim Hamburger Kupferhersteller Aurubis sind mehrere Täter rechtskräftig zu Haftstrafen verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Hamburg vom Februar 2024 größtenteils, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte wegen Diebstahls und Hehlerei teils lange Haftstrafen verhängt. (Az. 5 StR 624/24)
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Gewaltverbrechen im Westerwald: Polizei wertet Hinweise aus
Nach dem Gewaltverbrechen an einer dreiköpfigen Familie im Westerwald in Rheinland-Pfalz werten die Ermittler die bislang eingegangenen Hinweise auf den flüchtigen Tatverdächtigen aus. Inzwischen seien mehr als 200 Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen, teilte die Polizei in Koblenz am Dienstag mit. Die Ermittlungen liefen weiter.
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Chinesischer Autohersteller BYD rechnet mit Rekordgewinn im ersten Quartal
Der chinesische Autohersteller BYD hat erstmals mehr als eine Million Autos in einem Quartal verkauft und rechnet daher mit einem Rekordgewinn von umgerechnet 1,1 bis 1,2 Milliarden Euro in den drei Monaten von Januar bis März. BYD teilte am Dienstag mit, der Gewinn werde 8,5 bis zehn Milliarden Yuan betragen. Das wäre etwa doppelt so viel wie die 4,6 Milliarden Yuan im Vorjahresquartal.
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Steinmeier wirbt für finanzielle Entlastung der Kommunen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine finanzielle Entlastung der angeschlagenen Kommunen in Deutschland gefordert. "Ein Anteil des beschlossenen Milliardenpakets des Bundes muss auch zur Entlastung der Kommunen bereitstehen", sagte Steinmeier am Dienstag beim "Demokratieforum Kommunalpolitik" im Schloss Bellevue in Berlin. "Bund und Länder dürfen die Kommunen finanziell nicht überfordern. Städten und Gemeinden dürfen keine Aufgaben übertragen werden, ohne dass deren Finanzierung gesichert ist", sagte Steinmeier.
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Oberstes US-Gericht ermöglicht weitere Abschiebungen nach Kriegsgesetz von 1798
Das Oberste Gericht der USA hat der Regierung von Präsident Donald Trump vorerst weitere Abschiebungen von angeblichen Bandenmitgliedern auf Grundlage eines Kriegsgesetzes aus dem 18. Jahrhundert ermöglicht. Der Supreme Court hob am Montag (Ortszeit) die Entscheidung eines Bundesrichters auf, der den "Alien Enemies Act" von 1798 als ungeeignete Grundlage für die Abschiebungen verworfen hatte. Trump sprach nach der höchstrichterlichen Entscheidung von einem "großartigen Tag für die Gerechtigkeit in Amerika".
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Frankreichs Landwirtschaftsministerin bekräftigt Ablehnung von Mercosur
Frankreichs Landwirtschaftsministerin Annie Genevard hat die französische Ablehnung des Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten bekräftigt. Das Abkommen würde "dem Chaos durch die von Donald Trump angekündigten Zölle noch weiteres Chaos hinzufügen", sagte sie am Dienstag dem Sender Radio J. "Mercosur war gestern ein schlechtes Abkommen und ist es immer noch", betonte sie nach einem Treffen mit Vertretern der französischen Landwirtschaft.
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Handelskonflikt mit USA: China will "bis zum Ende" kämpfen
China will im Handelskonflikt mit den USA nicht nachgeben. "Wenn die USA darauf bestehen, ihren eigenen Weg zu gehen, wird China bis zum Ende dagegen ankämpfen", sagte ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking am Dienstag. Er forderte Washington auf, "die Behinderung der chinesischen Wirtschaft und des chinesischen Handels zu beenden" und forderte "gleichberechtigten Dialog auf der Grundlage gegenseitigen Respekts". Drohungen und Erpressung seien "nicht der richtige Weg".
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Nachbarn scheitern mit Eilantrag: Gericht erlaubt Asylunterkunft in Gewerbegebiet
Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete können grundsätzlich auch in Gewerbegebieten errichtet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Leipzig in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss und wies damit einen Eilantrag von Nachbarn der geplanten Unterkunft zurück. Diese stelle auch keine allgemeine Gefahr für die Nachbarschaft durch mögliche Anschläge dar, befanden die Richter. (4 L 681/24)
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EuroLeague: Expansionspläne der NBA "eine Bedrohung"
Die EuroLeague sieht die Expansionspläne der nordamerikanischen Profiliga NBA als "Bedrohung für die langjährige Tradition des europäischen Basketballs", zeigt aber "Offenheit für einen Dialog". Das teilte die europäische Königsklasse am Dienstag in einer Stellungnahme mit.
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