Maskenbeschaffung: Schwere Vorwürfe gegen Spahn im Bundestag
Die Opposition hat Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einer Aktuellen Stunde im Bundestag schwere Vorwürfe in der Affäre um die Maskenbeschaffung gemacht. Spahn habe sich in der Corona-Pandemie vor allem "selbst versorgt - mit Kontakten, mit Deals, mit Milliarden aus unserem Steuergeld", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Mittwoch in der Debatte. "Wir mussten verzichten, Sie haben verteilt, vor allem an Parteifreunde, ohne Ausschreibung und Rat anderer Ministerien."
WeiterlesenBundestag leitet parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Politik ein
Der Bundestag hat die parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Pandemie in die Wege geleitet. Die Abgeordneten debattierten am Mittwoch in erster Lesung über den Antrag der Koalitionsfraktionen von Union und SPD, eine Enquete-Kommission einzurichten. Die aus Fachleuten und Abgeordneten bestehende Kommission soll die staatlichen Pandemiemaßnahmen untersuchen, mögliche Fehler benennen und Lehren für zukünftige Pandemien ziehen. Nach der Debatte wurde der Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Die Kommission soll nach der Sommerpause ihre Arbeit aufnehmen.
WeiterlesenKind stirbt bei Brand in Wilhelmshaven: Ermittlungen wegen Tötungsdelikts
Nach dem Tod eines vierjährigen Kinds bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven ermittelt die Polizei inzwischen wegen eines Tötungsdelikts. Es bestehe ein Anfangsverdacht gegen einen männlichen Verdächtigen, teilte die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Mittwoch zunächst ohne Nennung weiterer Einzelheiten mit.
WeiterlesenMaskenbeschaffung: Schwere Vorwürfe gegen Spahn in Aktueller Stunde
Die Opposition hat Unionsfraktionschef und Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einer Aktuellen Stunde zur Maskenbeschaffung schwere Vorwürfe gemacht. Spahn habe sich in der Coronapandemie vor allem "selbst versorgt - mit Kontakten, mit Deals, mit Milliarden aus unserem Steuergeld", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Mittwoch in der Debatte des Bundestags. "Wir mussten verzichten, sie haben verteilt, vor allem an Parteifreunde, ohne Ausschreibung und Rat anderer Ministerien."
WeiterlesenTrump vergleicht US-Angriff auf Iran mit Hiroshima und Nagasaki
US-Präsident Donald Trump hat den Angriff auf die iranischen Atomanlagen mit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki vor fast 80 Jahren verglichen. Der US-Einsatz gegen die beiden japanischen Städte vom August 1945 habe "auch einen Krieg beendet", sagte Trump am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag. Der US-Angriff auf den Iran am Wochenende habe den Krieg "auf eine andere Weise beendet", sagte Trump weiter. Er sei aber "(genau)so verheerend" gewesen.
Weiterlesen43-Jährige in Brandenburg auf Straße getötet - Täterfahndung
Im brandenburgischen Rathenow ist eine 43-jährige Frau auf einer Straße getötet worden. Sie sei am Mittwochvormittag mit einem Gegenstand angegriffen und schwer verletzt worden, teilte die Polizei in Brandenburg an der Havel mit. Rettungskräfte brachten sie demnach in ein Krankenhaus, wo sie kurze Zeit später starb.
WeiterlesenSPD-Ministerpräsidenten äußern sich besorgt über Profil der Partei
Vor dem Parteitag der Sozialdemokraten haben sich mehrere SPD-Ministerpräsidenten besorgt über das Profil der Partei geäußert. Anlässlich des schlechten Wahlergebnisses und stagnierender Umfragewerte sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger am Mittwoch dem Nachrichtenportal "The Pioneer": "Viel Luft, um Fehler zu machen, ist nicht mehr da."
WeiterlesenMerz in Den Haag: Niemand soll es wagen, die Nato anzugreifen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Russland vor einem Angriff auf Nato-Mitgliedstaaten gewarnt. "Es soll bitte niemand wagen, die Nato anzugreifen, und zwar an keiner Stelle", sagte der Bundeskanzler am Mittwoch zum Abschluss des Nato-Gipfels vor Journalisten in Den Haag. Das habe er auch den Nato-Partnern beim Gipfel gesagt. Russland sei nicht stark genug, die Nato als Ganzes anzugreifen, "aber wir wissen eben nicht, ob sie unsere Verteidigungsbereitschaft nicht eines Tages testen werden", fügte Merz hinzu.
WeiterlesenMehrjährige Haftstrafe für 20-Jährigen nach tödlichen Schüssen in Hamburg
In einem Prozess um tödliche Schüsse bei einem Streit auf offener Straße hat das Landgericht in Hamburg einen 20-Jährigen zu siebeneinhalb Jahren Haft nach dem Jugendstrafrecht verurteilt. Es sprach den Angeklagten nach Angaben eines Sprechers am Mittwoch wegen Totschlags, gefährlicher Körperverletzung und Waffendelikten schuldig.
Weiterlesen13-Jähriger baut in Nordrhein-Westfalen mehrere Autounfälle
Bei einer nächtlichen Spritztour mit einem Auto hat ein 13-Jähriger in Nordrhein-Westfalen mehrere Unfälle verursacht. Der Junge fuhr in der Nacht zum Mittwoch gegen vier geparkte Autos, wie die Polizei in Essen mitteilte. Demnach war der 13-Jährige zusammen mit einem 17-Jährigen unterwegs. Beide sollen die Tempofahrt mit Handys gefilmt haben.
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