Dobrindt plant Ministertreffen zu Migration auf Zugspitze
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant für den 18. Juli ein internationales Ministertreffen zum Thema Migration auf dem Gipfel der Zugspitze. "Dabei wird es um eine Neuordnung der europäischen Migrationspolitik gehen", sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Ziel sei, "gemeinsam wichtige Impulse für eine härtere Migrationspolitik zu geben".
WeiterlesenAngriff mit Hammer und Beil in ICE: Motiv von Verdächtigem unklar
Nach der Hammer- und Beilattacke eines 20-jährigen Syrers mit vier Schwerverletzten in einem ICE in Bayern sind die Hintergründe der Tat bislang noch offen. Wie Vertreter von Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Straubing sagten, gibt es bisher keine Hinweise auf Verbindungen des Mannes zu extremistischen Vereinigungen oder sonstige staatsschutzrelevante Erkenntnisse. Schnelltests hätten ergeben, dass der Mann zur Tatzeit unter dem Einfluss verschiedener Drogen stand.
WeiterlesenNach Telefonat Trump-Putin: Moskau fliegt heftigste Angriffe seit Kriegsbeginn
Unmittelbar nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit Kreml-Chef Wladimir Putin hat Russland die Ukraine mit den schwersten nächtlichen Angriffen seit Kriegsbeginn im Februar 2022 überzogen. Zugleich erklärte der Kreml am Freitag, dass es derzeit keine Aussicht auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts gebe. Nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes hat Russland auch den Einsatz von chemischen Waffen in der Ukraine verstärkt.
WeiterlesenWanderer stürzt an Tegelberg in Bayern hundert Meter tief in Tod
Zwei Tage nach seinem Verschwinden ist ein 56-jähriger Wanderer tot am Tegelberg in Bayern gefunden worden. Wie die Polizei in Kempten am Freitag mitteilte, stürzte der Mann rund hundert Meter durch felsiges Gelände in die Tiefe. Dabei verletzte er sich tödlich. Der Leichnam wurde geborgen. An der Suchaktion waren die Bergwacht und ein Polizeihubschrauber beteiligt.
WeiterlesenDeutschlandticket: Schnieder erwägt Kopplung von Preis an Inflationsrate
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erwägt eine Kopplung des Preises für das Deutschlandticket an die Inflationsrate. "Wir brauchen einen funktionierenden Mechanismus, damit wir nicht jedes Jahr neu verhandeln müssen", sagte Schnieder den Zeitungen der Funke Mediengruppe von Freitag. "Ein Modell, über das wir mit den Ländern diskutieren, ist die Kopplung des Ticketpreises an die Inflationsrate." Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hielt eine solche Regelung für nicht ausreichend.
WeiterlesenMacron wird bei Staatsbesuch in Großbritannien Rede im Parlament halten
Bei seinem Staatsbesuch in der kommenden Woche in Großbritannien will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag eine Rede im britischen Parlament halten. Kronprinz William und seine Frau Kate würden Macron und dessen Frau Brigitte bei ihrer Ankunft empfangen, teilte der Buckingham Palast am Freitag in London mit. Anschließend sei eine Begegnung mit König Charles III. und seiner Frau Camilla geplant.
WeiterlesenBundesregierung erwägt Beschaffung von Patriot-Systemen in USA für Ukraine
Die Bundesregierung erwägt zur Stärkung der ukrainischen Flugabwehr auch eine Beschaffung von Patriot-Systemen oder anderen Flugabwehrwaffen in den USA, um diese an die Ukraine weiterzugeben. Regierungssprecher Stefan Kornelius bestätigte am Freitag in Berlin auf eine diesbezügliche Frage hin, dass dies eine Option sei. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums verwies auf eine geplante Reise von Ressortchef Boris Pistorius (SPD) Mitte Juli nach Washington.
WeiterlesenAuftragslage für deutsche Industrie im Mai wieder verschlechtert
Nach zwei Monaten mit Zuwächsen hat sich die Auftragslage für die deutsche Industrie im Mai wieder verschlechtert. Der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe sank gegenüber April um 1,4 Prozent und ohne Großaufträge um 3,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) äußerte sich besorgt - gerade die Inlandsaufträge seien "regelrecht eingebrochen".
WeiterlesenAfD und BSW offen für Gespräche auch auf Bundesebene
Nach einem umstrittenen Treffen der Fraktionschefs in Thüringen hat AfD-Chef Tino Chrupalla auch von Kontakten seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene berichtet. Es habe bereits "Gespräche mit dem BSW" gegeben, sagte Chrupalla am Donnerstagabend dem Sender Welt TV. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht dementierte am Freitag jedoch, dass es aktuell Gespräche gebe, zeigte sich für künftige Kontakte aber offen.
WeiterlesenCannabisplantage mit hunderten Pflanzen in Sachsen-Anhalt ausgehoben
Eine Cannabisplantage mit hunderten Pflanzen hat die Polizei in Sachsen-Anhalt ausgehoben. Wie die Beamten am Freitag in Magdeburg mitteilten, befand sich die Aufzucht in einem Wohnhaus in Kroppenstedt. Die Ermittler fanden eine professionelle Plantage mit mehr als 300 Cannabispflanzen. In angrenzenden Räumlichkeiten gab es zudem Hinweise darauf, dass die Plantage ausgebaut werden sollte.
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