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US-Rapper "Diddy" Combs hofft auf Begnadigung durch US-Präsident

Der wegen Sexualverbrechen schuldig gesprochene US-Rapper Sean "Diddy" Combs hofft offenbar auf eine Begnadigung durch US-Präsident Donald Trump: Sie hätten "Kontakt aufgenommen und Gespräche über eine Begnadigung geführt", sagte Combs' Anwältin Nicole Westmoreland am Dienstag (Ortszeit) dem Sender CNN. Trump, der in der Vergangenheit wiederholt von seinem Begnadigungsrecht als US-Präsident Gebrauch gemacht hatte, hatte sich in der Vergangenheit ablehnend zu einer möglichen Begnadigung des Rappers geäußert.

DB: Urteil zu Stuttgart 21 hat "keine direkten Auswirkungen" auf die Ticketpreise

Das Urteil, nach dem die Deutsche Bahn (DB) die milliardenschweren Mehrkosten für das Projekt Stuttgart 21 allein tragen muss, hat laut Konzern "keine direkten Auswirkungen auf die Ticketpreise". Die DB habe die Kosten für die Fertigstellung des Projekts "aus kaufmännischer Vorsicht (...) als Eigenmittel in ihrer Planung abgebildet", erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Somit habe das Urteil keine direkten Auswirkungen auf die Ticketpreise, die aktuelle Finanzlage der DB oder andere Projekte.

Kabinett beschließt Renten-Garantie bis 2031 und Ausweitung der Mütterrente

Das Bundeskabinett hat die ersten rentenpolitischen Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung auf den Weg gebracht. Bei der Sitzung am Mittwoch wurde die Stabilisierung des Rentenniveaus von 48 Prozent bis 2031 sowie eine Ausweitung der Mütterrente beschlossen. Die Regierung setzt mit dem von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) vorgelegten Gesetz zwei Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag um. Nun soll das Gesetz im Bundestag debattiert werden.

Kampf gegen Schwarzarbeit: Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf

Die Bundesregierung will den Kampf gegen Schwarzarbeit in Deutschland verstärken. Dafür beschloss das Kabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem unter anderem Barbershops und Nagelstudios strengere Regeln auferlegt werden. Zugleich würden Kompetenzen der Zoll-Einheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) erweitert, "die Datenanalyse verbessert sowie Prüfungen vereinfacht", erklärte das Bundesfinanzministerium.

Trauer um TV-Legende: Ulli Potofski ist tot

Trauer um eine TV-Legende: Ulrich "Ulli" Potofski ist tot. Der aus Gelsenkirchen stammende Sportjournalist ist nach "kurzer, schwerer Krankheit" am vergangenen Sonntag gestorben, wie sein Sender Sky bestätigte. Potofski, der ein Pionier der modernen Bundesliga-Berichterstattung war, wurde 73 Jahre alt.

Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in niedersächsischem Celle gestartet

Vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle muss sich seit Mittwoch eine 33 Jahre alte mutmaßliche IS-Rückkehrerin verantworten. Zum Prozessbeginn wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers die Anklage verlesen. Die Generalstaatsanwaltschaft Celle wirft der 33-Jährigen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vor. Sie soll von Deutschland nach Syrien gereist sein und sich dort spätestens im Jahr 2015 dem IS angeschlossen haben.

US-Sonderbeauftragter Witkoff in Moskau: Selenskyj fordert mehr Druck auf Russland

Vor dem Hintergrund des Moskau-Besuchs des US-Sondergesandten Steve Witkoff hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Washington und weitere westliche Verbündete dazu aufgefordert, im Ukraine-Krieg den Druck auf Russland zu erhöhen. "Es ist sehr wichtig, dass alle Hebel gestärkt werden, die den Vereinigten Staaten, Europas und den G7-Staaten zur Verfügung stehen, so dass eine Waffenruhe wirklich in Kraft treten kann", schrieb Selenskyj in Onlinemedien.

Bundeskabinett macht Weg frei für Tariftreuegesetz

Unternehmen in Deutschland sollen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge ab einem Wert von 50.000 Euro künftig Löhne in Tarifhöhe zahlen - auch wenn sie nicht tarifgebunden sind. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, den Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vorgelegt hatten. So würden "die Nachteile tarifgebundener Unternehmen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes beseitigt", erklärte das Arbeitsministerium.

Verdächtiger nach Stichwaffenangriffen nahe Krankenhaus in Heide gefasst

Nach zwei Stichwaffenangriffen nahe eines Krankenhauses in Heide in Schleswig-Holstein haben Ermittler einen Tatverdächtigen gefasst. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 23-Jährigen aus Heide, wie die Polizei Itzehoe am Mittwoch mitteilte. Er soll am Sonntag und Montag eine Frau und einen Mann am Krankenhaus angegriffen haben. Er sollte am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt werden.

Kabinettsbeschluss: Pflegekräfte sollen mehr Befugnisse bekommen

Pflegerinnen und Pfleger sollen mehr Befugnisse bekommen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss das Kabinett am Mittwoch. Pflegekräfte mit der dafür notwendigen Qualifikation sollen demnach künftig auch Leistungen erbringen dürfen, die bislang Ärztinnen und Ärzten vorbehalten sind. Welche genau dies sein werden, soll in Zusammenarbeit mit den Pflegeverbänden noch konkretisiert werden. "Wir wollen Pflegekräfte halten, indem wir ihre Kompetenzen besser nutzen", erklärte dazu Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).